Käthe-Kollwitz Str.11 Industriegebiet Hermesdorf 51545 Waldbröl

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Unsere AGB's

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen sind grundsätzlich und ausdrücklich für beide Seiten bindend und gelten mit der Erteilung des Auftrages als vom Auftraggeber vorbehaltlos anerkannt und rechtsverbindlich. Abweichungen, auch aufgrund von Einkaufskonditionen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht wiedersprechen. Mündliche und fernmündliche Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote Auftragsbestätigung

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Auftrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Die Rechnungsstellung oder Lieferung gilt als Auftragsbestätigung.

3. Lieferung Verpackung und Lieferfrist

Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk Waldbröl auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Versand und Verpackung nach unserer Wahl. Verpackungskosten werden zu Selbstkosten in Rechnung gestellt. Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Annahme von Aufträgen erfolgt freibleibend vorbehaltlich unserer Liefermöglichkeiten. Lieferfristen gelten als nur annährend verbindlich. Bei teilweiser oder verspäteter Lieferung sowie Nichtlieferung hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Schadenersatz. Bei Lieferungen aller Art kann es aus produktionstechnischen Gründen zu Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% der Bestellung kommen, die bei Berechnung berücksichtigt werden.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart: Rechnungen sind zahlbar innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto, innerhalb 14 Tagen rein netto. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber ohne weitere Mahnungen in Verzug. Im Verzugfall sind wir berechtigt 3% Zinsen über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Der Zahlungsverzug des Auftraggebers entbindet uns von der Lieferverpflichtung auch aus allen weiteren Geschäftsabschlüssen mit dem Auftraggeber. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers werden alle seine Zahlungsverpflichtungen sofort fällig, gleich welcher Berechnungs- und Benennungsart, auch soweit es sich um gestundete Forderungen handelt. Mahnkosten hat der Auftraggeber zu tragen. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber hereingenommen. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung und unter Voraussetzung, dass sie diskontfähig sind, zahlungshalber angenommen. Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere der Einlösung sämtlicher Wechsel und Schecks, behält sich der Lieferant das Eigentumsrecht an sämtlichen von ihm gelieferter Waren vor, und zwar u nbeschadet des früheren Gefahrenübergangs. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt die von dem Eigentumsvorbehalt betroffene Ware zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung zu verwenden. Der Auftraggeber darf die gelieferte Ware nur im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr weiter veräussern. Die ihm aus der Weiterveräusserung zustehenden Forderungen tritt er hiermit sämtlich an den Lieferanten zu dessen Sicherheit ab. Es gilt der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt.

6. Beanstandungen / Reparatur

Reklamationen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware bei uns eingehend, schriftlich geltend zu machen. Verborgene Mängel sind nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 6 Wochen nach Erhalt der Ware ebenfalls schriftlich geltend zu machen. Bei mangelhafter Lieferung hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Ersatzlieferung mangelfreier Ware. Minderung oder Wandlung sind ausgeschlossen, solange wir dem Auftraggeber Ersatzlieferung anbieten. Schadensersatzansprühe wegen mangelhafter Lieferung sind in jedem Falle ausgeschlossen. Vom Auftraggeber geäderte oder auf dessen Wunsch speziell hergestellte Ware kann nicht zurückgenommen werden. Handelsübliche oder geringe, technische nicht vereinbarte Abweichung der Qualität, Farbe, Maße, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Design's können nicht beanstandet werden. Rücksendungen reisen auf Gefahr des Auftraggebers. Retouren bedürfen der vorherigen Absprache. Unfreie Rücksendungen können nicht angenommen werden. Reparaturen werden nur an von uns gelieferten Produkten gegen Reparaturrechnung vorgenommen.

7. Schutzrechte

Entwürfe, Zeichnungen, Muster, Modelle, Produktunterlagen, Werkzeuge, Formen, usw. bleiben mit allen Rechten unser Eigentum. Die Übertragung von Eigentums- und Urheberrechten bedarf der Schriftform. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen zu signieren und damit zu werben. Bei Nutzung unserer Entwürfe ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung wird Schadensersatz geltend gemacht. Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung dafür, dass durch die Verwendung des von ihm vorgelegten oder nach seinen Angaben hergestellten Muster, Druckvorlagen, usw. nicht Rechte Dritter verletzt werden. Grundsätzlich ist der Auftraggeber für den Inhalt aller von ihm bestellten und von uns gefertigten Produkten verantwortlich. Alle weiteren Rechte bleiben vorbehalten.

8. Korrekturabzug

Korrekturabzüge und Ausdrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Der Lieferant haftet auch nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Der Lieferant haftet auch nicht für aufgetretene Fehler. wenn der Auftraggeber keinen Korrekturabzug wünscht. Bei Änderungswünschen nach Druckfreigabe gehen alle Kosten, einschliesslich der Kosten für Maschinenstillstand, zu Lasten des Auftraggebers. Im Übrigen gehen auch alle Kosten für Änderungen durch den Auftraggeber, die vom ursprünglichen Manuskript abweichen, zu Lasten des Auftraggebers und sind dem Lieferanten schriftlich anzuzeigen.

9. Rücktritt

Für den Fall unvorhergesehener von uns nicht vertretbaren Ereignisse oder auch sonst für Fälle der höheren Gewalt sowie für den Fall nachträglich sich herausstellender Unmöglichkeiten der Ausführung der Lieferung wird der Vertrag angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag durch schriftliche Erklärung zurückzutreten. In einem solchen Fall steht dem Besteller ein Schadensersatzanspruch wegen eines solchen Rücktritts nicht zu.

10. Wirksamkeit

Sollten einzelne dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grund, nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 51545 Waldbröl. Dies gilt auch für Lieferungen ab anderen Orten, sowie für Wechsel- und Scheckklagen.

©DVS GmbH 2010